Kann ein Emoji eine Beleidigung darstellen?

Von Rechtsanwältin Saskia Hennig

Ja! Das entschied das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 22.06.2016, 4 Sa 5/16.
In diesem Rechtsstreit wehrte sich der Kläger gegen eine fristlose Kündigung des Beklagten und Arbeitgebers. Der außerordentlichen Kündigung lag folgender Chatverlauf zugrunde, von dem der Arbeitgeber und Beklagte Kenntnis erlangte:

C. H.: 6 Wochen gelben Urlaubsschein.
M. I.: Hahahaha hahahaha
L. F.(Kläger): Lars Ricken sags nicht er kommt im Oktober wieder!!!
M. I.: Was Oktober ich ab gedacht in Dezember!!!
L. F.(Kläger): Hahhahhahahaha??????
L. F.(Kläger): Das Fette ? dreht durch!!!???
M. I.: Das Spanferkel meinst du!!!!!??
L. F.(Kläger): Hahahahah
L. F.(Kläger): Und der ? kopf auch!!!??????
C. H.: wat nüü a nü lös hier?? krank schreiben is wohl mode geworden bei a., seit schonny nicht mehr da ist?
L. F.(Kläger): Eyyyy keine Namen !!!!???? zuviele ???? und ???? hier!!!!???

Das Gericht hat festgestellt, dass ein Kündigungsgrund in Form einer Beleidigung von Vorgesetzten gegeben ist. Die Bezeichnung einer anderen Person als „Fettes Schwein (Emoji)“ stellt ohne Zweifel eine grobe Beleidigung dar. Entsprechendes gilt für die Bezeichnung als „Bären- (Emoji) Kopf. Darin liegen nach Form und Inhalt erhebliche Ehrverletzungen für den Betroffenen begründet, welche einen gewichtigen Verstoß gegen die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers darstellen. Eine außerordentliche Kündigung sei daher gerechtfertigt.
Alleine die Interessenabwägung fiel zugunsten des Klägers aus, so dass eine Abmahnung erforderlich gewesen wäre und ein Zuwarten bis zur ordnungsgemäßen Kündigung zumutbar. Daher unterlag der Arbeitgeber in seiner Berufung und war gezwungen den Kläger erstmal weiter zu beschäftigen.

Dieser Fall zeigt, dass es riskant ist, sich auf WhatsApp oder ähnlichen Portalen in herabwürdigender Weise über andere Personen zu äußern. Insbesondere sollte dies nicht in Emojis ausgedrückt werden, da es eine strafbare Beleidigung darstellen kann.
Selbstverständlich handelt es sich jeweils um Einzelfallentscheidungen und kann von Sachverhalt zu Sachverhalt unterschiedlich gewertet werden.

4 Sa 5/16 Urteil vom 22.06.2016 des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg